Kann Bingen das Klima retten? Und OB!

Alle müssen einen Beitrag zum Klima­schutz leisten, jeder noch so kleine Schritt zählt.

Ich tue alles dafür, das 2012 ver­abschiedete Klima­schutz­konzept der Stadt voll um­zusetzen und so den CO2-Ausstoß um mindestens 50% bis 2030 zu reduzieren.  Wir müssen zügig und entschlossen handeln.

 

Die neue Ampel-Koalition hat festgelegt, dass zukünftig alle städtischen Maßnahmen und Investitionen hin­sichtlich ihrer klimatischen Aus­wirkungen überprüft werden. Dazu baue ich ein gestärktes Klimaschutzmanagement zentral in der Verwaltung auf.

 

Großen Anteil am Klimaschutzkonzept der Stadt wird unsere Bingen Netz GmbH haben, um eine zukunfts­fähige Energieversorgung für die Stadt und ihre Menschen sicher­zustellen. Durch die Übernahme der Strom- und Gasnetze werden wir die das Energiemanagement stärken, die Erzeugung von regenerativer Energie fördern und in effiziente Systeme investieren.

 

Ein entscheidender Schritt ist der Verkauf des städtischen RWE-Aktien­anteils durch dessen Erlös wir in der Lage sein werden stärker in die regenerative Energieerzeugung und das nachhaltiges Energiemanagement zu investieren.

 

Damit die grüne Lunge der Stadt gestärkt wird, möchte ich ein Dach- und Fassaden­begrünungs­programm auf den Weg bringen. Das Stadt­grün trägt wesentlich zum Klimaschutz bei, wertet die Stadt gestalterisch auf und sorgt durch Vernetzung für mehr Bio­diversität.

 

Um Privatpersonen und Hausbesitzern Unter­stützung für eigene Klima­schutz- und Energie­spar­maßnahmen zu bieten wird die Beratung aus­geweitet und mit einer „Photovoltaik-Offensive“ verknüpft. Mein Ziel ist es, bis 2030 allen öffentlichen Gebäude und privaten Haushalte in Bingen zu 100% mit Ökostrom versorgen zu können.

 

Neben dem Strom ist der Wärmeverbrauch durch Heizung und Warmwasser ein weiterer wichtiger Baustein der Klimaschutzinitiative: Hier will ich den Ausbau der Nahwärmeversorgung stärker fördern. In Verbindung mit Biomasse-Brennstoffen oder der Kraft-Wärme-Kopplung lässt sich der Co2-Ausstoss stark reduzieren.

 

Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz sind schon seit Beginn meines kommunalpolitischen Engagements meine Themen, sie zählen heute mehr denn je.


Bingen gemeinsam zukunftsfähig machen? Und OB!

Das Wachstum der Stadt und ihrer Stadtteile und die damit einher­gehende Verdichtung müssen systematisch bearbeitet werden. Es braucht einen Masterplan, um Bauen, Mobilität, Gewerbe und eine durchgrünte Stadt zu entwickeln. Ich werde deshalb die in die Jahre gekommene Stadtentwicklungsplanung als mehr­jährig angelegten Planungsprozess „Masterplan Bingen 2030+“ fortschreiben. Das Rückgrat dieses Prozesses bildet ein Beteiligungsprozess mit der gesamten Bürgerschaft, moderiert und begleitet durch Fachleute aus unter­schiedlichen Disziplinen und Planungs­feldern, Politik und Verwaltung.

 

Neuen Wohnraum in Bingen schaffen? Und OB!

Bingen wächst! Jährlich ziehen mehr Menschen in unsere Stadt als wegziehen. Diese alle gut und qualitätsvoll unterzubringen ist eine Herausforderung für Politik und Verwaltung. Deshalb ist es ein wichtigstes Ziel, neue Wohnungen zu schaffen.

 

Die Bebauung soll nach­haltig, urban und sozial gerecht entwickelt werden. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass mindestens 25% als Sozialer Wohnungsbau und mindestens 25% für mittlere Einkommen vorgesehen sind.

 

Die neue Koalition will ein kommunales Wohnungsunternehmen auf den Weg bringen um den Wohnungsbau voranbringen. Ich kann mir zum Beispiel gut vorstellen, frei werdende ehemalige Gewerbeflächen dafür zu nutzen. Doch auch private Initiativen für Wohnungsbau-Ent­wicklung zum Beispiel durch Genossenschaften und Bürgergesellschaften sollen unterstützt werden. Neue Baugebiete an unseren Stadträndern ergänzen die Innenentwicklung. Mir ist wichtig, dass die Verdichtung unserer Stadt nicht zulasten der Lebensqualität geht.



Kann Bingen mobil bleiben? Und OB!

Zurzeit gibt es in Bingen viele Fahrzeuge, private wie gewerbliche. Zu viele, als dass unsere Stadt dies hin­sichtlich der Lärm- und Abgas­belastung oder des Flächen­verbrauchs durch fahrende und parkende Pkw verkraften kann!

 

Die Umsetzung des beschlossenen Mobiltätskonzeptes wird daher durch ein Mobilitäts­management ergänzt. So­genannte Mobilitäts­ketten ermöglichen den Menschen in Zukunft auf ihren Wegen auf unter­schiedliche Verkehrs­mittel zurück­greifen und diese auch mit­einander kombinieren können. Fuß-, Rad-, öffentlicher und motorisierter Verkehr sind für mich gleichberechtigt. Deshalb müssen wir nicht allein in Straßen oder Parkplätze, sondern auch in Fuß- und Radwege sowie in das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) investieren. Wenn Straßensanierungen nötig sind, nutzen wir die Gelegenheit, um die Verkehrsströme und -verbindungen neu zu ordnen. Wir entwickeln das Radwegenetz und den Verbund aller Verkehrsträger.

 

Unser Ziel einer „Stadt der kurzen Wege“ hat das Potenzial, immer häufiger auf das Auto zu verzichten, ohne sich in der Mobilität einzuschränken. Größere Einkäufe in der Stadt werden durch einen Lieferservice bis an die Haustür gebracht, gute Radwege und Abstellanlagen laden auf kurzen Strecken bis 5 km zur Radnutzung ein und an unseren Mobilitätsstationen wird der Umstieg zwischen Kfz, Rad, Bus und Zug ganz bequem sein, inklusive von Car- und Bikesharing-Angebote.

 

Bingen hat einen hohen Anteil an Aus- und Einpendlern. Gerade hierfür bedarf es eines intelligenten Verkehrs­managements. Dazu gehört der gemeinsam mit dem Landkreis und dem Land entwickelte Ausbau des regionalen ÖPNV-Netzes durch Bus und Bahn sowie ein für Bingen stimmiges und auf den regionalen Takt abgestimmtes Verkehrsangebot. Es ist völlig klar, dass der motorisierte Individual­verkehr, wie wir ihn heute haben, nicht die Lösung der Zukunft ist.


Das Vertrauen in unsere kommunale Demokratie stärken? Und OB!

Ich bin der Meinung, dass unsere Demokratie weiterentwickelt werden muss, um stark und lebendig bleiben zu können. Die Frage nach dem Grad der Bürger­beteiligung ist nichts anderes als die Frage nach der politischen Kultur. Bürger­beteiligung ist für mich ein selbst­verständlicher Teil von Kommunal­politik.

 

Sie ist darauf ausgerichtet, den Dialog zwischen den politisch Verantwortlichen und den Bürgerinnen und Bürgern zu intensivieren, zu strukturieren und nach gemeinsam festgelegten Regeln er­folgen zu lassen. Bürgerbeteiligung will die Bürgerinnen und Bürger möglichst frühzeitig und umfassend informieren, ihre Bedenken, Vorschläge und Ideen in den Beratungsprozess ein­fließen und sie in bestimmten Fällen auch mit­entscheiden lassen.

 

Dabei ist es völlig klar, dass die letzte Entscheidung von den gewählten Parlamenten und Gremien getroffen und verantwortet werden muss. Aber eine starke Bürgerbeteiligung wird dabei helfen, die repräsentative Demokratie wieder zu stärken.

 

Ich werde unterschiedliche, an den Themen orientierte Projekte und Ver­anstaltungen durch­führen und Instrumente einsetzen, um mehr demokratische Teilhabe zu ermöglichen und Bürgerinnen und Bürger in die politische Entscheidungsfindung einzubinden. Die Bürgerbefragung zum Anbindung des Rhein-Nahe-Ecks durch eine Straßenunterführung ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

 

Um alle Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und die Hürden der Beteiligung klein zu halten, möchte ich Stadtteil­foren gründen und andere barrierearme Methoden nutzen. Außerdem möchten wir verstärkt auch Jugendliche und Schülerinnen und Schüler in die Beteiligungs­prozesse einbeziehen. Die Gründung einer Jugendvertretung ist ein erster Schritt dorthin.

 

Ich möchte den vielen unter­schiedlichen Menschen vermitteln, dass es der Politik wichtig ist, dass sie gehört werden.

 

So schaffen wir Vertrauen in unsere kommunale Demokratie und können dem, was es an populistischen Ver­führungs­versuchen, gibt widerstehen und unsere Stadt weiter solidarisch und modern entwickeln.

Allen Kindern größere Chancen und mehr Bildung bieten? Und OB!

Es ist mir wichtig, dass wir Eltern und Familien ein verlässlicher Partner sind. Dies darf auch nicht aufhören, wenn die Kinder eingeschult werden. Die Vereinbar­keit von Beruf und Familie ist für ein modernes, wirt­schaftlich pros­perierendes Mittelzentrum von enormer Be­deutung.

 

Heute werden in Bingen bereits viele Schul­kinder am Nach­mittag betreut, in Horten und in den Betreuenden Grundschulen. Durch die Offensive „Schul­kind­betreuung“ soll auch hier, wie im U3- und im Kinder­garten­bereich, eine hundert­prozentige Bedarfs­deckung erreicht werden.

 

Eine Integrierte Gesamtschule (IGS) fehlt für ein vollständiges Angebot an Schularten. Durch die Schaffung einer IGS am Standort der heutigen Scharlachberg-Realschule+ sichern wir somit jeder Schülerin und jedem Schüler ein passgenaues Angebot in Bingen.

 

Mit Volkshochschule und Lernzentrum fördern wir wichtige Einrichtungen für das lebenslange Lernen und die gesellschaftliche Integration, im Beruf und darüber hinaus. Das soll so bleiben.

 

Alle Binger Kinder und Jugend­lichen sollen eine faire Chance be­kommen, dafür braucht es Bildung von Anfang an und ohne festgelegtes Ende.

Wird die Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal ein Anschub für die Weiterentwicklung unserer Stadt? Und OB!

Der Welterbestatus sichert das wichtige kulturhistorische Erbe des Mittelrheintales, gibt den Menschen die dort wohnen neue Perspektiven und eröffnet den Besuchern ebensolche. Die Landesgartenschau Bingen in 2008 und die Bundesgartenschau Koblenz in 2011 haben dies an den Eingängen zum Tal eindrücklich bestätigt. Durch die BuGa 2029 erfährt nun das Tal rund um die Loreley eine deutliche Aufwertung. Die Besucherströme aus aller Welt werden zunehmen, denn Untersuchungen belegen, dass in Deutschland die Welterbe­stätten beliebte kultur­touristische Ziele dar­stellen.

 

Auch unsere Stadt wird mit Projekten die BuGa unterstützen und selbst davon profitieren. Die behutsame Entwicklung des Rupertsberges zu einem Hildegard-Schwerpunkt und die Gestaltung der Terrassen und des Burggrabens von Burg Klopp zu einer romantischen Gartenanlage werden die Stadt im Tourismus weiter aufwerten.

Fördert unsere Stadt Sport und Bewegung? Und OB!

Wer kennt sie nicht, die Aushängeschilder des Binger Leistungssports: die Hassia Bingen mit der 1. Mannschaft in der Fußball-Oberliga, die TTG Bingen/Münster-Sarmsheim in der 1. Bundesliga Tischtennis Damen, die HSG Rhein-Nahe/Bingen in der Oberliga Handball, die Aerobic-Europameisterin Monika Zimmermann oder Sommerbiathlon-Meister Stephan Werner (um nur eine Auswahl zu nennen). Sie sind Vorbild für viele Kinder und Jugendliche. Und, für alle ist es wichtig, angemessene Trainings- und Spielstätten nutzen zu können. Dafür müssen wir sorgen, in den Hallen und auf den Plätzen.

 

Doch nicht nur der Leistungssport steht in meinem Fokus: Be­wegung macht Spaß und ist gesundheits­fördernd, sport­liche Aktivitäten können nicht früh genug unter­stützt werden. Ich finde es besorgnis­erregend, dass heute immer mehr Kinder nur schlecht oder gar nicht schwimmen können. Schon allein aus diesem Grund will ich die Rheinwelle und das Naturerlebnisbad auf bekannt hohem Niveau erhalten. Die Hallen und Sportplätze in den Stadtteilen gehören zur Grundausstattung des Breitensports wie die Förderung unserer vielfältigen Vereine. Wir brauchen einen weiteren ganzjährig bespielbaren Platz, um den Spiel- und Trainingsbetrieb auch im Winter für alle gemeldeten Mannschaften aufrecht zu erhalten.

Können wir in unserer Stadt alle mitnehmen? Und OB!

Schwimmbäder, Theater, Museen, Sport und Musik­sollen allen offenstehen – auch Menschen mit geringem Ein­kommen. Aus diesem Grund will die neue Koalition einen Sozialpass einführen. Dieser bietet eine Fülle an Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten und sichert die gesellschaftliche Teilhabe von allen. Der Besuch von Veranstaltungen und Freizeitangeboten darf vor allem für Kinder nicht am Einkommen scheitern. Auch die Nutzung der öffent­lichen Verkehrs­mittel darf nicht vom Geld­beutel abhängen. Deshalb werde ich Modelle prüfen, wie wir dies gewähr­leisten können, z.B. durch die Einführung eines Sozial­tickets.

 

Ich halte den Sozialpass und das Sozialticket für wichtige Angebote, um Menschen, die durch ihre finanzielle Situation von Ausgrenzung bedroht sind, in der Gesellschaft zu halten. Ausgrenzung muss verhindert werden, denn sie ist der Nährboden für Populismus und Radikalisierung.

 

Politik für Seniorinnen und Senioren

In Bingen leben immer mehr Menschen im Alter über 65 Jahren. Die Lebens­umstände und Lebens­bedingungen sind sehr unter­schiedlich. Deshalb werden wir hier Maßnahmen sozial­raum­orientiert, präventiv und partizipativ umsetzen, damit alle so lange wie möglich selbstbestimmt und unabhängig leben können.

Um die Beteiligung älterer Menschen zu gewährleisten, ist der Seniorenbeirat ein wichtiger Ansprechpartner. Er soll durch Angebote in den Stadt­teilen gestärkt und Teil des städtischen Beteiligungsprozesses werden, um die Anliegen älterer Menschen thematisch zu vertreten. Wir unter­stützen zudem die Versorgungs­sicherheit im Alter und bei Pflege.

 

Politik für Jugendliche und Junge Menschen

Das Jugendalter ist geprägt durch die Ausdifferenzierung der Lebensstile und eine Zeit des Ausprobierens. Bingen bietet durch seine Vereine in Kultur und Sport, das Jugendzentrum und das Jugendhaus, die Musikschule und die Junge Kunstwerkstatt, die Freizeitflächen im Park am Mäuseturm und auf dem Rochusberg ein breites Spektrum an Entfaltungsmöglichkeiten. Ich möchte, dass Jugendliche ihre Kultur ausdrucksstark leben können. Dafür braucht es eben auch eine angemessene Veranstaltungshalle, das Binger Open Air, selbstorganisierte Beiträge bei Binger Festen, Treffpunkte drinnen und draußen sowie Freiflächen für Graffiti. Das sind wichtige Bestandteile, damit aus der Gegenwart der Jugend die Zukunft unserer Stadt erwächst.

 

Politik für beeinträchtigte Menschen

Ziel ist es, Bingen langfristig zu einer barriere­freien und inklusiven Stadt zu machen, in der jeder Mensch die Möglich­keit hat, sich voll­ständig und gleich­berechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu be­teiligen – und zwar von Anfang an und unter Berück­sichtigung der individuellen Fähigkeiten.

 

Der Behindertenbeirat soll daher in seiner Arbeit stärker unterstützt werden, um die UN-Behinderten­konvention auf kommunaler Ebene umzusetzen. Ihre Aufgabe ist es, die Lebens­bedingungen von Menschen mit Be­einträchtigung zu ver­bessern und bestehende Angebote enger zu ver­netzten. Unterschiedliche Beeinträchtigungen, verschiedene Lebensverläufe und -bedingungen erfordern differenzierte Formen der Unter­stützung: Während für einige Barriere­freiheit durch eine Roll­stuhl­rampe oder eine automatische Tür gegeben ist, bedarf sie für andere einer Broschüre oder Internet­seite in Leichter Sprache. Andere wiederum sind auf taktile Boden­leit­systeme an­gewiesen, um nur einige Beispiele zu nennen. Deshalb braucht Bingen einen „Kommunalen Aktions­plan“, der die Fülle an Maßnahmen in allen gesellschaft­lichen Be­reichen und auf verschiedenen Ebenen erfasst. Seine Erarbeitung wird in den kommenden Jahren an den Prozess der Bürgerbeteiligung angedockt.

Können wir Innovation und Kreativität ins Wirtschafts­leben überführen? Und OB!

Bingen liegt in einem der wirtschaftlich stärksten Landkreise unserer Republik. Viele Firmen in unserer Region suchen Jahr für Jahr gut ausgebildete Absolventen und Absolventinnen. Die Technische Hochschule Bingen ist ein Garant dafür.

 

Ich möchte diese klugen Köpfe in der Stadt halten und ihre Innovation und Kreativität ins hiesige Wirtschaftsleben über­führen. Deshalb ist mir sehr daran gelegen, dass die Gründung neuer, innovativer Firmen unterstützt wird. Ich begrüße Projekte wie den „Technologie Park“, welche die neue Koalition in ihr Programm geschrieben hat und freue mich über die vielfältigen Projekte, die in unsere Stadt hineinwirken. Ich bin mir sicher, dass die starke Wirtschaft in Bingen und der Region noch viele Beteiligungs­möglichkeiten für die Hochschule und ihre Absolvent*innen bietet.

 

Die städtische Wirtschaftsförderung muss sich mehr um die hoch qualifizierten und zukunftsfähigen Betriebe und Sektoren kümmern, weniger um die Vermarktung unserer wertvollen Flächen an Gewerbe mit kurzzeitigen Interessen und prekären Arbeitskräften. Dann stimmen auch die Gewerbesteuereinnahmen und die Arbeitsplatzangebote.

 

Bingen ist mit seiner modernen, so­zialen und weltoffenen geprägten Stadtgesellschaft genau der richtige Ort, um erfolgreich durch­zu­starten und sich anzusiedeln.